Meilenstein für Bayern als Deutschlands Wissenschaftsstandort Nr. 1: neue Rahmenvereinbarung steigert Attraktivität und Innovationskraft der Hochschulen

Die heutige Unterzeichnung stellt den Einstieg in die im neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) neu geregelte strategische Hochschulsteuerung dar. Staat und Hochschulen schließen mehrere Jahre geltende Rahmenvereinbarungen (RV) ab, in denen die Hochschulleistungen umfassend in insgesamt zehn Handlungsfeldern abgestimmt werden. Dabei erfolgt eine Umstellung auf eine moderne outcome-orientierte Makrosteuerung mit messbaren Erfolgsparametern.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Hightechland: Während andere sparen, gilt im Freistaat Vorfahrt für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung. Wir geben unseren Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Kunsthochschulen und Universitätskliniken Planungssicherheit und erhöhen die Hightech Agenda Bayern auf insgesamt 5,5 Mrd. €. Diese Investition ist einmalig in Deutschland und eine echte Zukunftsstrategie. Wir gehören zu den forschungsstärksten Regionen in der Welt und wollen es auch bleiben. Unsere Forschungsförderung und die technische Infrastruktur sind ein unbezahlbarer Standortvorteil für Bayern.“

Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume: „Schub und Schutz, Freiheit und Verantwortung: Wir geben unseren Hochschulen und Universitätsklinika in schwierigen Zeiten finanzielle Planungssicherheit und forcieren den Transfer von Forschungsergebnissen in konkrete Anwendungen als zentrale Aufgabe der Hochschulen. So stärken wir noch einmal die Innovationskraft unserer Hochschulen und Bayerns Magnetkraft für Spitzenwissenschaftler aus aller Welt – mit der Verstetigung der Hightech Agenda als milliardenstarkem Zusatzhebel. Denn wir wollen die großen Transformationen von Digitalisierung bis Klimaschutz mit agilen, exzellenten und innovativen Hochschulen aktiv gestalten. Wie wir uns dazu im Schulterschluss mit allen 39 betroffenen Einrichtungen in dieser Vereinbarung bekennen, ist beispielgebend für Deutschland und Europa. Wir läuten heute eine Ära der Hochschulsteuerung ein!“

Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo: „Mit der neuen Rahmenvereinbarung Hochschulen geben wir der universitären Lehre in Bayern einen kräftigen Schub und sichern damit langfristig die Attraktivität und die Erstklassigkeit des Wissenschaftsstandorts Bayern. Agilität, Exzellenz und Innovation – darauf kommt es an. Das sind wichtige Leitlinien auch für die Lehrerbildung. Lehrer werden heißt, eine Top-Ausbildung zu bekommen. Wir tun alles dafür, unseren angehenden Lehrkräften attraktive Studienbedingungen und ein hohes Ausbildungsniveau zu bieten. Dazu gehört auch, dass die Ausbildungsinhalte immer aktuell sind und das widerspiegeln, was die Gesellschaft und die Jugend bewegt. Deshalb sind z.B. die Schwerpunkte ‚Nachhaltigkeit‘ und ‚Klimaschutz‘ fest in der neuen Rahmenvereinbarung verankert. Dies sind Themen, die unsere Schülerinnen und Schüler berühren und für die wir unsere Lehrkräfte von morgen fit machen.“

Prof. Dr. Walter Walter Schober, Vorsitzender von Hochschule Bayern e.V.: „Mit der heutigen Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung verpflichten sich die Hochschulen auf Ziele, deren Umsetzung den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bayern nachhaltig stärkt. Wir danken der Politik für ihr Vertrauen in die Hochschulen, dass diese die vereinbarten Ziele eigenverantwortlich umsetzen, und für die finanzielle Planungssicherheit, die den Hochschulen die heutige Unterzeichnung eröffnet.“

Umsetzung des neuen Hochschulrechts – Milliarden-Schub Hightech Agenda

Als zentrale Handlungsfelder sind in der Vereinbarung neben Forschung und Lehre auch der Wissenstransfer in die Gesellschaft und die Wissenschaftskommunikation festgehalten. Darüber hinaus sind Querschnittsthemen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Digitalisierung, Gleichstellung oder Internationalisierung enthalten.  Außerdem dient die Rahmenvereinbarung vor allem der mittelfristigen finanziellen Planungssicherheit für die gesamte bayerische Hochschullandschaft.

Dank enormer finanzieller Leistungen des Freistaats sind mit der Rahmenvereinbarung besondere Privilegien verbunden: Sie sorgt unter anderem für die Sicherung der Grundfinanzierung mindestens auf dem Niveau der Ansätze des Haushalts 2023, garantierte Tarifaufwüchse sowie eine deutliche Erhöhung der Mittel für die über die Grundfinanzierung hinaus gehenden Strategiefonds (bisherige Innovationsfonds). Einen massiven Zusatzschub bedeutet die zwei Milliarden Euro starke Verstetigung der Hightech Agenda Bayern (HTA) für den Bereich der Hochschulen. Damit investiert der Freistaat insgesamt 5,5 Milliarden Euro in seine einzigartige Technologie-Offensive.

Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft und endet am 31. Dezember 2027. Auf die Rahmenvereinbarung aufsetzend wird Wissenschaftsminister Blume mit den einzelnen Hochschulen bilaterale Hochschulverträge abschließen, in denen eine weitere individuelle – insbesondere profilbildende – Konkretisierung der Leistungen des Staates und der Hochschulen erfolgt.